Corona: Ratssitzung findet am 15.12. nicht statt – Bürgermeisterin informiert über die aktuelle Lage in einer Videomitteilung

In Dinslaken liegt die aktuelle 7-Tage-Inzidenz am 14.12.2020 nach 47 weiteren Infektionen bei 204,8 und damit weiterhin deutlich über dem Grenzwert 50. Mit der Corona-Situation und dem anstehenden verschärften bundesweiten Lockdown hat sich in Dinslaken heute der „Stab für außergewöhnliche Ereignisse“ unter Leitung von Bürgermeisterin Michaela Eislöffel befasst. Der Stab kam – auch nach Rückfragen von Ratsmitgliedern – zu der Auffassung, dass die für morgen Abend (15.12.) vorgesehene Ratssitzung mit fast 100 Personen nicht stattfinden sollte. Für den Fall, dass der Lockdown auch über den 10. Januar hinaus andauert, schlägt die Stadtverwaltung den Ratsmitgliedern vor, das Entscheidungsrecht auf den Hauptausschuss zu übertragen. Rechtlich nicht möglich wäre es, eine digitale Ratssitzung durchzuführen. Der Hauptausschuss jedoch könnte im Zeitraum vom 11. bis 14. Januar zu einer Sitzung zusammenkommen. Nur im Notfall sollten Beschlüsse über den Weg der Dringlichkeitsentscheidung gefasst werden. Die Gemeindeordnung NRW sieht das Mittel der Dringlichkeit vor, bei der die Bürgermeisterin und ein weiteres Ratsmitglied den Beschluss gemeinsam fassen und vorläufig in Kraft setzen können.

In einer aktuellen Videomitteilung im Anschluss an die Sitzung des „Stabes für außergewöhnliche Ereignisse“ erläuterte Bürgermeisterin Eislöffel, dass man derzeit noch auf die neue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW warte. In ihrer Mitteilung wies sie unter anderem auf das Internetprotal „Dinslaken bringt’s“ hin, das nun aktualisiert werden soll. Über dieses Portal haben Betriebe aus Handel und Gastronomie die Möglichkeit, ihre Angebote und Dienstleistungen zu bewerben.

Über die Corona-Situation und die Entwicklung des Inzidenzwertes informiert das Team der Stadtverwaltung auch auf der städtischen Homepage (hier klicken). Ebenfalls dort gibt es die Videomitteilung der Bürgermeisterin zum Anschauen (hier klicken).

Informationen zur Lage im Kreis Wesel bietet die Kreisverwaltung, bei der auch das zuständige Gesundheitsamt angesiedelt ist, auf der Internetseite www.kreis-wesel.de.

Pressemitteilung vom 14.12.2020